Soziale Sicherheit in Europa
164
pages
Deutsch
Documents
Obtenez un accès à la bibliothèque pour le consulter en ligne En savoir plus
Découvre YouScribe en t'inscrivant gratuitement
Découvre YouScribe en t'inscrivant gratuitement
164
pages
Deutsch
Ebook
Obtenez un accès à la bibliothèque pour le consulter en ligne En savoir plus
Nombre de lectures
50
Langue
Deutsch
Poids de l'ouvrage
33 Mo
Nombre de lectures
50
Langue
Deutsch
Poids de l'ouvrage
33 Mo
• * •
TV •
1995
Europäische Kommission Generaldirektion für Beschäftigung, vV
, » Arbeitsbeziehungen und soziale Angelegenheiten
* • * Soziale Sicherheit
in Europa
* * ix
ix -ù
1995
Europäische Kommission Generaldirektion für Beschäftigung,
Λ , Arbeitsbeziehungen und soziale Angelegenheiten
U W ixBibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 1996
ISBN 92-827-5495-2
© EGKS-EG-EAG, Brüssel · Luxemburg, 1996
Nachdruck - ausgenommen zu kommerziellen Zwecken - mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Italy Vorwort
Vorwort
ie Soziale Sicherheit ist in den veranlaßten, eine Strategie der Annätung des sozialen Zusammenhalts anDMitgliedstaaten zu einem wich herung von Zielen und Politiken vorsehen.
tigen Diskussionsthema geworden. zuschlagen. Er macht deutlich, daß
Das geringe Wirtschaftswachstum, die jenseits aller Unterschiede bei der Einem Vorschlag der Kommission
fortdauernde, hohe Arbeitslosigkeit, Organisation der verschiedenen nafolgend gab der Europäische Rat den
eine alternde Bevölkerung, die tionalen Systeme die von diesen zu Mitgliedstaaten vor drei Jahren zwei
Schwierigkeiten bei der Kontrolle des Empfehlungen: eine zur Konvergenz lösenden Probleme im Großen und
Ausgabenwachstums im Gesundheits von Zielen und Politiken, die andere Ganzen die gleichen sind: die Neu-
wesen — all dies bedeutet eine Bela zu gemeinsamen Kriterien hinsicht strukturierung der Finanzierung der
stung für die Sozialsysteme und ihre lich ausreichender Ressourcen und Sozialsysteme, um die indirekten Ar
Finanzierung. Sozialleistungen der Sozialsysteme beitskosten (besonders bei geringbe
(92/441/CEE). Im Text der beiden zahlten Arbeitern) bei gleichzeitiger
Empfehlungen bekräftigte die Euro Beibehaltung notwendiger BeitragsDarüber hinaus werden in den euro
päische Union erneut, daß jeder elemente abzumildern; die Änderung päischen Ländern grundlegende
Mitgliedstaat die alleinige Verant der Ruhestandsregelungen und Fragen zu Sinn und Zweck der Sozial-
wortung für Struktur, Organisation systeme gestellt. Einerseits werden der Rentenberechnung, damit die
und Finanzierung des eigenen Sozial-die Sozialversicherungen als zu kost Rentenversicherungen sich der zu er
systems hat; es wurden jedoch allge-spielig für unsere Volkswirtschaften wartenden starken Alterung der Be
meine Ziele definiert, um den erachtet, da sie eine schwere Bela völkerung anpassen können; die
nationalen Politiken in diesem Bestung insbesondere für die Arbeitsko Reform des Gesundheitswesens, um reich eine Richtschnur zu geben. In sten darstellen. Andererseits wird der das Ausgabenwachstum einzudämdiesem Zusammenhang bat der Rat unstrittige Erfolg bei der Bekämp men, während zugleich der Zugang die Kommission darum, ihm "regel
fung der Armut als nicht ausreichend zu Therapie und Vorsorge und demäßig Berichte über die Fortschritte betrachtet: es besteht das Bedürfnis ren Qualität beibehalten wird; die hinsichtlich der (in den Empfehlunnach besserer sozialer Absicherung, Einrichtung von Systemen zur Ein-gen) gesetzten Ziele vorzulegen, und die dazu beitragen soll, diejenigen kommenssicherung für Arbeitslose, in Zusammenenarbeit mit den MitMenschen wieder einzugliedern, die um sie vor der „Arbeitslosigkeitsgliedstaaten angemessene Kriterien von gesellschaftlicher Ausgrenzung
falle" zu bewahren, ihnen finanzielle für diesen Zweck festzulegen und zu und dem Ausschluß vom Arbeits
Anreize für die Aufnahme einer entwickeln". markt bedroht sind.
Beschäftigung zu geben und sie
bei der Arbeitsuche aktiv zu unter
Der vorliegende Bericht ist der zweite stützen; die, wo angemessen, zielgeIn Europa betrachtet die große Mehr
von der Kommission erstellte Be richtetere Ausrichtung der Ausgaben heit der Bevölkerung soziale Sicher
richt, um dieser Bitte zu entsprechen, auf die Bedürftigsten, ohne daß eine heit als eine wichtige Errungenschaft
nachdem der erste im Jahr 1993 ver „Armutsfalle" geschaffen und die öfder modernen Gesellschaft und ist der
öffentlicht wurde. Wie zuvor hoffe Meinung, daß es zu den Aufgaben der fentliche Unterstützung für das Sy
ich auch dieses Mal auf eine weite Gesellschaft und insbesondere des stem des Einkommenstransfers
Verbreitung, damit er für diejenigen, Staates gehört, dafür zu sorgen, das gefährdet wird; die Herstellung eines
die an Verwaltung und Bereitstellung niemandem die Unterstützung ver Gleichgewichts zwischen allgemei
von sozialer Sicherheit in den Mitsagt wird, der arm, krank oder behin ner Pflichtversicherung und Zusatz
gliedstaaten beteiligt sind, eine Hilfe dert ist. Meinungsumfragen haben versicherungen, so daß der soziale darstellt, so daß sie fundiertere Entergeben, daß die europäischen Bürger Zusammenhalt gewährleistet ist, scheidungen über Politiken und Maßdem gegenwärtigen System überwie während zugleich dem wachsenden nahmen treffen können. gend positiv gegenüberstehen und Bedürfnis nach Flexibilität in den mo
seine Erhaltung und Verbesserung dernen Volkswirtschaften entspro
wünschen, da sie es als einen wesent Dieser Bericht bestätigt die Analysen, chen wird.
lichen Faktor bei der Aufrechterhal die die Kommission im Jahre 1991
3-Vorwort
Dieser Bericht liefert neue Einsichten sehr bald in die Lage versetzen, mehr
in all diese und einige andere Pro Licht auf diese Frage zu werfen.
blemfelder. Dabei liegt der Schwer
punkt vor allem auf den Bereichen, in Gleichzeitig mit der Veröffentlichung
denen in den Mitgliedstaaten seit den dieses Berichts schlug die Europäi
beginnenden neunziger Jahren größe sche Kommission dem Rat und dem
re Änderungen aufgetreten sind. Die Europäischen Parlament eine neue In
se werden in Kapitel 2 dargestellt, itiative vor: den Rahmen für eine eu
nachdem inl 1 die Hauptmerk ropäische Dehatte über die Zukunft
male der verschiedenen Systeme be der sozialen Sicherheit (KOM(95)
schrieben worden sind. Die jüngsten 466). Wir sind der Überzeugung, daß
Zahlen von Eurostat über die Ausga die Zeit gekommen ist, um die Dis
ben für soziale Sicherheit und die kussion über die zukünftigen Ent
Einkommen werden in Kapitel 3 ana wicklungen in diesem Bereich auf
lysiert. Kapitel 4 untersucht die Lei europäischer Ebene zu intensivieren,
stungen und Hilfen für Arbeitslose während gleichzeitig jeder Mitglied
und ihre Familien in verschiedenen staat für sein eigenes Sozialsystem
Umständen und in Bezug auf ihre Ein verantwortlich bleiben soll, sowohl
kommen bei Beschäftigung. Die letz was die Bestimmung des Umfangs,
ten drei Kapitel sind detaillierten die Finanzierungsquellen und seine
Untersuchungen ausgewählter The Organisation betrifft, als auch was die
men gewidmet: jüngste Reformen im Höhe der Leistungen und die Rege
Gesundheitswesen (Kapitel 5), sozia lung der Anspruchsberechtigung an
le Sicherheit für Selbständige (Kapi geht. Da die Europäische Union
tel 6) sowie die Wirkungen der jedoch die Verantwortung für die
Aufgabe einer bezahlten Beschäfti Freizügigkeit der Menschen, das un
gung zwecks Betreuung von Kindern beschränkte Angebot von Dienstlei
oder Pflege von abhängigen Ver stungen und den Wettbewerb im
wandten auf die Sozialleistungsan- allgemeinen hat, ist sie in diesen Be
sprüche (Kapitel 7). reichen an Themen der sozialen Si
cherheit interessiert. Es muß daher
Sorge dafür getragen werden, daß so
ziale Ziele bei der Behandlung dieser
Es gibt, wie immer, Aspekte, die in Bereiche mit einbezogen werden. Es
diesem Bericht nicht behandelt wer muß ein integrativer Ansatz verfolgt
den. Ich möchte die Aufmerksamkeit werden, und es besteht ein starkes In
auf ein Thema richten, daß mit als teresse daran, daß die Zukunft der so
besonders wichtig erscheint: die Aus zialen Sicherheit in der Europäischen
wirkungen der Sozialtransfers auf Union in koordinierter Weise breit
Einkommen und Lebensbedingungen diskutiert wird.
der Leistungsempfänger und beson
ders auf die Milderung der Armut.
Die entscheidende Frage lautet, in Aus diesem Grund hat die Kommis
wieweit es möglich ist, die Zahlungen sion vorgeschlagen, daß die Institu
auf die bedürftigsten Menschen aus tionen der Gemeinschaft und die
zurichten und wie hoch der Preis für Mitgliedstaaten an einem Prozeß der
die Kompl
