Bulletin der Europäischen Gemeinschaften. Nr. 9 1993 26. Jahrgang
140
pages
Deutsch
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ISSN 0378-3707
Bulletin
der Europäischen
Gemeinschaften
Kommission
Nr. 9 D 1993
26. Jahrgang Das Bulletin der Europäischen Gemeinschaften berichtet monatlich (10 Aus
gaben pro Jahr) über die Tätigkeit der Kommission und der übrigen Gemein
schaftsorgane. Es wird vom Generalsekretariat der Kommission der Europäi
schen Gemeinschaften (Rue de la Loi 200, B-1049 Brüssel) in den Amtsspra
chen der Gemeinschaft herausgegeben.
Um das Nachschlagen in den verschiedensprachigen Ausgaben des Bulletins
zu erleichtern und ihre Übereinstimmung zu gewährleisten, werden die Texte
nach folgendem System numeriert: Die erste Zahl bezeichnet den Teil, die
zweite das Kapitel und die letzte Zahl die laufende Nummer in jedem Kapitel.
Verweisungen werden also nach folgendem Muster angegeben: Bull. EG
1-1987, Ziff. 1.1.3 bzw. 2.2.36.
Beilagen werden in unregelmäßigen Abständen In Form gesonderter, aber
zum Bulletin gehörender Hefte veröffentlicht. Sie werden jahrgangsweise ge
sondert durchnumeriert. Sie enthalten amtliche Texte der Kommission (Mit
teilungen an den fíat, Programme, Berichte, Vorschläge).
© EGKS-EWG-EAG, Brüssel · Luxemburg, 1993
Nachdruck - ausgenommen zu kommerziellen Zwecken - mit Quellen
angabe gestattet.
Printed in Belgium Bulletin
der Europäischen
Gemeinschaften
Kommission
EGKS - EWG - EAG
Kommission der Europäischen Gemeinschaften
Generalsekretariat
Brüssel
Nr. 9 D 1993 26. Jahrgang
Manuskript abgeschlossen im Oktober 1993 Informationsdienst Bulletin
Leser, die nach Erscheinen dieser Bulletinnummer zu deren Inhalt weitere Informationen er
halten möchten (Zeitpunkt einer Beschlußfassung durch den Rat, von Stellungnahmen des
Europäischen Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses, Nummer des entspre
chenden Amtsblatts usw.), werden gebeten, sich zu diesem Zweck an den Dokumentationsdienst
bei den Vertretungen der Kommission in Bonn, Berlin und München zu wenden, die unter fol
genden Rufnummern zu erreichen sind:
Bonn: 0 228/53 00 90
Berlin: 0 30/8 96 09 30
München: 0 89/6 09 30
Mitteilung an den Leser (Hinweise)
("-> Ziff. ...) = Hinweis auf eine Ziffer innerhalb des vorliegenden Bulletins
Vereinheitlichte Abkürzungen für die Bezeichnung bestimmter Währungseinheiten in den verschie
denen Sprachen der Gemeinschaft:
ECU Europäische Währungseinheit =
BFR = Belgische frank / Franc belge
DKR = Dansk krone
DM = Deutsche Mark
DR = Drachma
ESC = Escudo
FF = Franc français
HFL = Nederlandse gulden (Hollandse florijn)
= IRL Irish pound/ Punt
= LFR Franc luxembourgeois
= LIT Lira italiana
PTA = Peseta
UKL = Pound sterling
USD = United States Dollar Inhalt
-e i «f TÄTIGKEITEN
. „ L 1 IM SEPTEMBER 1993
Wichtige Ereignisse 8
1. Europäische Union 10
2. Einheitlicher Binnenmarkt und gemeinschaftlicher
Wirtschafts- und Sozialraum1
— Binnenmarkt
— Wlrtschafts- und Währungspolitik 18
— Statistische Dimension 2
— Wettbewerb3
— Industriepolitik7
— Unternehmenspolitik 30
— Forschungs- und Technologiepolitik1
— Allgemeine und berufliche Bildung und Jugend 32
— Transeuropäische Netze
— Energiepolitik
— Verkehrspolitik4
— Telekommunikation, Informationsdienste und
-industrie 37
— Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt:
Strukturmaßnahmen8
— Soziale Dimension 41
— Umwelt3
— Agrarpolitik
— Fischereipolitik 5
— Europa der Bürger
— Audiovisuelle Medien, Information, Kommunikation,
Kultur5
3. Rolle der Gemeinschaft in der Welt7
— Europäische Freihandelsassoziation 5
— Länder Mittel- und Osteuropas und unabhängige
Staaten der ehemaligen Sowjetunion8 — Mittelmeerländer und Länder des Nahen und
Mittleren Ostens 61
— Vereinigte Staaten, Japan und andere Industrieländer 67
— Länder Asiens und Lateinamerikas8
—r in Afrika, im karibischen Raum und im
Pazifischen Ozean (AKP) sowie Überseeische Länder
und Gebiete (ÜLG) 70
— Allgemeine Entwicklungszusammenarbeit 72
— Humanitäre Hilfe3
— Handelspolitik
— Internationale Organisationen und Konferenzen 77
— Menschenrechte in der Welt 80
— Diplomatische Beziehungen2
Zusammenarbeit der Regierungen
— Europäische Politische Zusammenarbeit
Finanzierung der Gemeinschaftstätigkeiten 87
— Haushaltspläne 8
— Finanztätigkeiten8
Institutionen und Organe der Gemeinschaften9
— Interinstitutionelle Beziehungen
— Europäisches Parlament
— Rat 92
— Kommission4
— Gerichtshof und Gericht erster Instanz 9
— Rechnungshof 101
— Europäische Investitionsbank
— Wirtschafts-und Sozialausschuß
— Beratender Ausschuß EGKS3
s£ DOKUMENTATION
1. Ecu 106
2. Die Gemeinschaft vor den Vereinten Nationen 108
3. Vertragsverletzungsverfahren 113
4. Zusätzliche Hinweise auf das Amtsblatt5
5. Index 11Beilagen 1993
1/93 Rede von Präsident Jacques Delors vor dem Europäischen
Parlament anläßlich der Debatte zur Investitur der neuen
Kommission
Arbeitsprogramm der Kommission für 1993—1994
Legislativprogramm dern für 1993.
Gemeinsame Erklärung zum Jahresgesetzgebungsprogramm
für das Jahr 1993
2/93 Die Erweiterung der Gemeinschaft: Aufgaben und
Herausforderungen — Stellungnahme der Kommission zum
Beitrittsantrag Norwegens
3/93 Die künftige Entwicklung der gemeinsamen Verkehrspolitik —
Globalkonzept einer Gemeinschaftsstrategie für eine auf Dauer
tragbare Mobilität
4/93 Die Erweiterung der Gemeinschaft: Aufgaben und
Herausforderungen — Stellungnahme der Kommission zum
Beitrittsantrag Maltas
5/93 Die Erweiterung der Gemeinschaft: Aufgaben und
Herausforderungen — Stellungnahme der Kommission zum
Beitrittsantrag der Republik Zypern TÄTIGKEITEN
IM SEPTEMBER
1993 Wichtige Ereignisse
Gemeinsamer Markt und gemeinschaftlicher Wirtschafts und Sozialraum
Binnenmarkt
Π Vorschlag für eine Richtlinie über die Anlegerentschädigung: Annahme durch die Kom
mission (> Ziff. 1.2.17).
Π Vorschlag für eine Richtlinie betreffend Edelmetallarbeiten: grundsätzliche Annahme durch
die Kommission (* Ziff. 1.2.2).
Π Vorschläge für Verordnungen über das Verbot und die Kontrolle der Verwendung von
Hormonen in der tierischen Aufzucht: Annahme durch die Kommission (* Ziff. 1.2.10).
Π Richtlinie zur Koordinierung bestimmter Urheber und leistungsschutzrechtlicher Vor
schriften betreffend Satellitenrundfunk und Kabelweiterverbreitung: Annahme durch den
Rat (*Ziff. 1.2.20).
Industriepolitik
Π Schlußfolgerungen zur Umstrukturierung der europäischen Eisen und Stahlindustrie:
Annahme durch den Rat (* Ziff. 1.2.55).
Allgemeine und berufliche Bildung und Jugend
Π Grünbuch zur europäischen Dimension des Bildungswesens: Annahme durch die Kom
mission (> Ziff. 1.2.64).
Verkehrspolitik
Π Vorschlag für eine Verordnung über einen Verhaltenskodex im Zusammenhang mit
computergesteuerten Buchungssystemen: politische Einigung im Rat (—*■ Ziff. 1.2.77).
Soziale Dimension
Π Stellungnahme zum Thema „angemessenes Arbeitsentgelt": Annahme durch die Kom
mission (»Ziff. 1.2.94).
D Aktionsprogramm zur Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung: Annahme durch die Kom
mission (»Ziff. 1.2.99).
Umweh
Π Vorschlag für eine Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der
Umweltverschmutzung: Annahme durch die Kommission (* Ziff. 1.2.103).
Agrarpolitik
D Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung der Untcrstützungsregelung für Erzeuger
bestimmter landwirtschaftlicher Kulturen: Annahme durch die Kommission (* Ziff. 1.2.113).
Bull. EG 91993
